Landshut

Stadt lässt Mediation platzen

Museumszwist: Vom Arbeitsgericht vorgeschlagenes Güterichterverfahren abgelehnt


Stefanje Weinmayr mit ihren Anwälten Benno Ziegler (Zweiter von links) und Andreas Feuersinger. Links im Bild Weinmayrs Mann Max

Stefanje Weinmayr mit ihren Anwälten Benno Ziegler (Zweiter von links) und Andreas Feuersinger. Links im Bild Weinmayrs Mann Maximilian Karl.

Von Uli Karg

Vor gut einem Jahr verfügte OB Alexander Putz die Zusammenlegung der Museen, im April verklagte Stefanje Weinmayr, Leiterin des Skulpturenmuseums, die Stadt, um wieder gemäß ihrer Arbeitsplatzbeschreibung von 2010 beschäftigt zu werden. Dr. Michael Städler, Richter am Arbeitsgericht, schlug daraufhin die Inanspruchnahme eines Güterichters zum Zweck einer Mediation vor (wie berichteten). Dieser Vorschlag wurde nun von der Stadt abgelehnt. "Die Forderungen von Frau Weinmayr sind derart dreist, dass wir nicht auf das Angebot eingehen können", sagte Putz auf LZ-Anfrage. "Der OB sollte sich endlich mit der Sache beschäftigen", sagt Weinmayrs Anwalt Benno Ziegler.

Für Alexander Putz gibt es in der Angelegenheit der Museumszusammenlegung keinerlei Spielraum. "Die Personalmaßnahme bleibt wie angeordnet. Wir sind nicht auf dem Basar. Und ich appelliere nochmals, vernünftig zusammenzuarbeiten." Mit den Forderungen von Weinmayr seien sämtliche Grenzen überschritten: "Hier wird verlangt, dass sie keine Dienstanweisungen mehr zu bekommen hat, weder in musealer, noch in haushaltsrechtlicher Hinsicht."

Falsch, sagt Weinmayrs Anwalt. "Natürlich kann und muss Frau Weinmayr Anweisungen bekommen, sie war ja auch bisher weisungsabhängig beschäftigt. Eine derartige Forderung wäre absurd." Die Aussage von Putz zeige allerdings, so Ziegler, dass "die Flüsterpost beim OB ausschließlich Dinge ankommen lässt, die nicht stimmen". Ziegler vermisst bei der Stadt den Willen, in Sachen Museumszwist gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten. Dass Weinmayr daran nicht interessiert sei und ihrerseits einen Gesprächstermin abgesagt habe, wie von Stadtseite dargestellt, stimme ebenfalls nicht. Ziegler: "Es gab einen Gesprächstermin. Der Termin wurde von mir bestätigt. Dieser Termin wurde dann von der Stadt abgesagt. Wir sind hier offensichtlich bereits im Bereich der Legendenbildung." Ziegler hofft nun auf die Möglichkeit eines neuen Gütetermins. Ansonsten stehe ein langes Verfahren ins Haus - von dem er überzeugt ist, es zu gewinnen. Dennoch, so Ziegler: "Im Interesse des Museums muss eine einvernehmliche Lösung gefunden werden."

Angesichts des seit Jahren stark belasteten persönlichen Verhältnisses zwischen Dr. Franz Niehoff, dem Leiter der städtischen Museen, und Stefanje Weinmayr war die Museumszusammenlegung von Anfang an umstritten. Gegen Niehoff gab es in diesem Zusammenhang Mobbingvorwürfe. Weinmayr klagt wegen seelischer Grausamkeit ihres Vorgesetzten auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro.