Polen

Ein EU-Austritt ist keine Lösung

Das Verfassungsgericht in Polen vertagte erneut eine Entscheidung zu der Frage, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht.

Das Verfassungsgericht in Polen vertagte erneut eine Entscheidung zu der Frage, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht.

(Quelle: Patrick Pleul/dpa)

Die Richter haben abermals die Entscheidung verschoben, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht. Sollten sie im nächsten Anlauf im Sinne Warschaus urteilen, hätte die seit 2015 andauernde Zerlegung der dortigen Justiz ihren Höhepunkt erreicht. Und man darf davon ausgehen, dass im Anschluss viel von einem sogenannten Polexit die Rede sein wird.