Meinung

Polen

Ein EU-Austritt ist keine Lösung


Das Verfassungsgericht in Polen vertagte erneut eine Entscheidung zu der Frage, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht.

Das Verfassungsgericht in Polen vertagte erneut eine Entscheidung zu der Frage, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht.

Die Richter haben abermals die Entscheidung verschoben, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht. Sollten sie im nächsten Anlauf im Sinne Warschaus urteilen, hätte die seit 2015 andauernde Zerlegung der dortigen Justiz ihren Höhepunkt erreicht. Und man darf davon ausgehen, dass im Anschluss viel von einem sogenannten Polexit die Rede sein wird.

Jetzt weiterlesen mit

  • alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
  • als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
  • einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat