Das bringt der Montag in Bayern

Impfgipfel - Kirchenasyl - Extremismus


Kommen bald schon Lockerungen für Geimpfte in Deutschland? Und wenn ja, in welcher Form? Darüber beraten Bund und Länder am Montag. (Symbolbild)

Kommen bald schon Lockerungen für Geimpfte in Deutschland? Und wenn ja, in welcher Form? Darüber beraten Bund und Länder am Montag. (Symbolbild)

Von Redaktion idowa

Informieren Sie sich über wichtige Themen des Tages in Bayern in unserer Tagesvorschau. Was bewegt den Freistaat? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport bestimmen den Tagesverlauf?

Impfgipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Montagnachmittag um 15 Uhr für einen Impfgipfel zusammen. Bei der Videokonferenz wird im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten. Anschließend ist eine Pressekonferenz mit der Kanzlerin geplant. Einem Eckpunktepapier von Samstag zufolge ist die Bundesregierung der Auffassung, dass es für vollständig gegen Covid-19 Geimpfte und für Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll.

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Kirchenasyl

Weil die Benediktinerabtei Münsterschwarzach einem von Abschiebung bedrohten Flüchtling Kirchenasyl gewährt hat, muss sich ein Mönch am Montag ab 10 Uhr vor Gericht verantworten. Die Flüchtlingsarbeit wurde von dem Angeklagten koordiniert, wie eine Sprecherin des katholischen Ordens im Vorfeld erklärte. Das Verfahren findet am Amtsgericht Kitzingen statt, nur ein Verhandlungstag ist angesetzt.

Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus

Bayern hat den Kampf gegen den Terror in den vergangenen Jahren verstärkt. Vier Jahre nach der Gründung der bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelten Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) will Bayerns Justizminister Georg Eisenreich am Montag um 10.30 Uhr Bilanz ziehen. Die Zahl der Ermittler der Zentralstelle wurde seit ihrer Gründung im Jahr 2017 verdoppelt, wie der CSU-Politiker Eisenreich sagte. "Der Kampf gegen Extremismus, Terrorismus und Antisemitismus wird in Bayern konsequent geführt. Dazu braucht man schlagkräftige Ermittlungsstrukturen."

Bundespolizist wegen "Hitlergruß" vor Gericht

Im Berufungsprozess gegen einen Bundespolizisten wegen Nazi-Parolen wird am Montag ab 13 Uhr vor dem Landgericht Traunstein das Urteil erwartet. Das Amtsgericht Rosenheim hatte den aus der Gegend stammenden Beamten im Juli vergangenen Jahres zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt. Die Richterin zeigte sich damals überzeugt, dass er den Hitlergruß gezeigt und entweder die Worte "Heil Hitler" oder "Sieg Heil" öffentlich gerufen hatte. Der Mann legte dagegen Rechtsmittel ein. Ein anderer Beamter aus Norddeutschland wurde damals freigesprochen.

Kind zum Sex angeboten? Prozessauftakt

Ein Mädchen aus Unterfranken soll vom Freund seiner Mutter anderen Männern zum Sex angeboten worden sein - gegen Geld. Von Montag an muss sich der 49-Jährige ab 8.30 Uhr vor dem Landgericht Schweinfurt verantworten. Nach Gerichtsangaben sind sechs Verhandlungstage bis Mitte Mai angesetzt.

Mordprozess gegen Barkeeper

Gut ein Jahr, nachdem ein junger Mann in München in seinem teuren Sportwagen mit Schüssen in den Kopf getötet worden ist, beginnt am Montag um 9 Uhr der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Der 24 Jahre alte Barkeeper ist angeklagt, den Mann ermordet zu haben, damit er 8.000 Euro Schulden nicht zurückzahlen musste. Hintergrund sollen Kokaingeschäfte sein.

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