Das bringt die Woche

Faschingsbeginn - Linksfraktion - Grünen-Parteitag


Mit dem 11.11. startet die Faschingssaison. (Archivfoto)

Mit dem 11.11. startet die Faschingssaison. (Archivfoto)

Von Markus Peherstorfer und mit Material der dpa

Am buntesten ist diese Woche der Montag: Pünktlich um 11.11 Uhr beginnt der Fasching. Am Dienstag wählt die Linksfraktion im Bundestag eine neue Spitze. Von Freitag bis Sonntag treffen sich die Grünen in Bielefeld zum Bundesparteitag. Die Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck wollen im Amt bleiben.

Faschingsbeginn und Martinstag

An diesem Montagvormittag geht es los: Am 11.11. um 11.11 Uhr starten die Hochburgen des Faschings, der Fastnacht und des Karnevals in ihre fünfte Jahreszeit. Besonders gefeiert wird wie immer im Rheinland: In Düsseldorf erwacht nach neunmonatigem Tiefschlaf der Obernarr Hoppeditz. In Köln präsentiert sich ein neues Dreigestirn. Dort wird mit vielen Tausend Feiernden auf den Straßen gerechnet.

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Sahra Wagenknecht zieht sich als Fraktionsvorsitzende der Linken zurück. Am Dienstag wird eine Nachfolgerin gewählt.

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Annalena Baerbock und Robert Habeck (Archivfoto) werden am Samstag in Bielefeld aller Voraussicht nach als Bundesvorsitzende der Grünen wiedergewählt.

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Die Kabinengewerkschaft Ufo will am Montag in Frankfurt bekannt geben, wie es im Tarifkonflikt mit der Lufthansa weitergeht. Ihr Streik hatte vergangene Woche zum Ausfall von mehr als 1.000 Flügen geführt.

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Südlich von Hannover steht das bundesweite erste Streckenradar (Archivfoto). Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg urteilt am Mittwoch darüber, ob es rechtmäßig ist.

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Kaiser Naruhito und Kaiserin Masako von Japan winken während der Parade zur Inthronisation. Am Donnerstag führt Naruhito in Tokio die Erntedank-Zeremonie durch und wird damit endgültig in die Reihen der Kaiser aufgenommen.

Sankt Martin und die Laternen: Der 11. November ist auch der Gedenktag des heiligen Martin von Tours, der seinen Mantel teilte, um einen armen Mann zu kleiden. Heute wird er vor allem mit Laternenumzügen und dem Verspeisen einer Gans gefeiert. In früheren Zeiten markierte dieser Tag das Ende der Erntezeit und des Wirtschaftsjahres, was man gerne feierte. Womöglich liegt darin auch der Ursprung des Faschingsbeginns am 11. November.

Linksfraktion wählt neue Spitze

Am Dienstag wählt die Linksfraktion im Bundestag einen neuen Vorstand. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht tritt nicht mehr an. Sie hat bereits im März erklärt, sie fühle sich ausgebrannt und die Belastung sei zu viel geworden. Ihr Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch aus Mecklenburg-Vorpommen, der als reformorientiert gilt, will wieder antreten.

Wagenknechts Nachfolge: Für den zweiten Posten an der Fraktionsspitze, der nach dem internen Proporz der Partei an eine westdeutsche Frau vom linken Fügel gehen müsste, haben sich zwei Kandidatinnen in Stellung gebracht. Favoritin dürfte Caren Lay sein, bisher stellvertretende Fraktionschefin und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion. Sie ist im Westen aufgewachsen, hat ihren Wahlkreis aber in Sachsen. Gegen sie will Amira Mohamed Ali aus Niedersachsen kandidieren, die als Vertreterin des linken Flügels gilt und erst seite 2017 im Bundestag sitzt. Sie ist Sprecherin der Fraktion für Verbraucher- und Tierschutz.

Grünen-Bundesparteitag

Auch die Grünen wählen: Am Samstag wird über den Parteivorstand abgestimmt. Die beiden derzeitigen Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck stellen sich beim Bundesparteitag von Freitag bis Sonntag in Bielefeld ihrer Wiederwahl und werden aller Voraussicht nach auch im Amt bestätigt. Sie sind seit Januar 2018 im Amt und gelten auch als Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl als gesetzt.

Wohlstand neu definieren: Angesichts von Klimawandel und Umweltverschmutzung fordern die Grünen einen Umbau der Wirtschaft. "Solange unser Wohlstand danach bemessen wird, wie viel fossile Rohstoffe wir verbrennen und wie viel Kilometer Autobahn wir bauen, solange werden wir die Klimaschutzziele nicht einhalten können", sagt Parteichefin Baerbock. Im Leitantrag zur Wirtschaftspolitik heißt es, Wohlstand solle künftig "umfassender" gemessen werden und "den Fortschritt beim ökologischen Umbau der Wirtschaft langfristig abbilden".

Weitere Themen und Termine

- Seit vergangenem Sonntag und noch bis Mittwoch tagt in Dresden die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland.

- Am Montag berät das erweiterte Präsidium der SPD in Berlin über die Halbzeitbilanz der Bundesregierung . Geplant ist eine Empfehlung zur Zukunft der großen Koalition für den Bundesparteitag Anfang Dezember.

- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich am Montag in Rom mit ihrem italienischen Amtskollegen Giuseppe Conte.

- Ebenfalls am Montag trifft sich Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Athen mit dem griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos und mit Regierungschef Kyriakos Mitsotakis.

- Die Kabinengewerkschaft Ufo gibt am Montag in Frankfurt ihr weiteres Vorgehen im Tarifkonflikt mit der Lufthansa bekannt.

- Das Bundeskriminalamt in Wiesbaden stellt am Montag sein Bundeslagebild Cybercrime für 2018 vor.

- Am Dienstag findet in Berlin der Deutsche Arbeitgebertag statt. Erwartet werden unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU), Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sowie die Parteichefs Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Christian Lindner (FDP) und Annalena Baerbock (Grüne).

- Ebenfalls am Dienstag urteilt der Europäische Gerichtshof in Luxemburg darüber, ob Frankreich verlangen darf, dass Lebensmittel aus den von Israel besetzten Gebieten Westjordanland, Ostjerusalem, Gazastreifen und Golanhöhen besonders gekennzeichnet werden müssen.

- In Paris beginnt am Dienstag die Generalkonferenz der Unesco, der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur. Sie dauert bis 27. November.

- Auch diese Woche stellen wieder viele Unternehmen ihre Quartalszahlen vor. Am Dienstag tun dies unter anderem Osram, Continental, die Deutsche Post DHL und United Internet.

- Von Dienstag bis Donnerstag tagt in Nairobi die Weltbevölkerungskonferenz der Vereinten Nationen.

- Am Mittwoch urteilt das Oberverwaltungsgericht Lüneburg darüber, ob es rechtmäßig ist, dass das bundesweit erste an der B6 kurzzeitig die Kennzeichen aller Autos erfasst, um ihre Durchschnittsgeschwindigkeit auf einer zwei Kilometer langen Strecke zu messen.

- Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden stellt am Dienstag Details zur Inflationsrate im Oktober vor.

- Am Mittwoch veröffentlicht die Internationale Energieagentur in Paris ihren Weltenergiebericht.

- Ebenfalls am Mittwoch finden im US-Abgeordnetenhaus die ersten öffentlichen Anhörungen im Zuge der Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump statt.

- In Brasília treffen sich am Mittwoch und Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

- Am Donnerstag veröffentlicht das Statistische Bundesamt in Wiesbaden Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal.

- Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe befasst sich am Donnerstag mit der Frage, ob Händler auf Amazon für den Inhalt von Kundenbewertungen haften. Ein Urteil kann noch am selben Tag oder auch später verkündet werden.

- Am selben Tag findet am Landgericht München I ein Zivilprozess um gekaufte Internetbewertungen statt. Das Portal Holidaycheck hat die Firma Fivestar Marketing verklagt, die gute Bewertungen verkauft.

- Ebenfalls am Donnerstag äußert sich der Gutachter des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg dazu, ob das Verwaltungsgericht München Zwangshaft gegen Mitglieder der bayerischen Staatsregierung anordnen kann, weil diese ein Urteil zu Diesel-Fahrverboten nicht umgesetzt haben.

- Die nachnominierten Kandidaten als müssen sich am Donnerstag im Europaparlament in Brüssel einer Anhörung stellen.

- Das Landgericht Rostock fällt voraussichtlich am Donnerstag sein Urteil über einen früheren Richter, der angeblich insgesamt 816 Verfahren wegen Verkehrsverstößen verjähren ließ.

- Japans neuer führt am Donnerstag in Tokio die Erntedank-Zeremonie durch. Damit ist er endgültig in die Reihen der Kaiser aufgenommen.

- Der Autokonzern Daimler lädt für Donnerstag zum Capital Market Day in London. Dort legt Vorstandschef Ola Källenius Details seiner Strategie für die nächsten Jahre vor.

- Die Auskunftei Creditreform stellt am Donnerstag in Düsseldorf ihren Schuldneratlas 2019 vor.

- In Washington treffen sich am Donnerstag die Außenminister der Verbündeten im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), um ihr weiteres Vorgehen nach dem Tod von IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi zu besprechen.

- Am Freitag entscheidet die Brandenburger SPD auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Potsdam über den Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen.

- Der Aufsichtsrat von Volkswagen beschließt am Freitag in Wolfsburg die Investitionsplanung des Autokonzerns für die kommenden fünf Jahre.

- Im nordrhein-westfälischen Neuss wird am Freitag fünf Männern im Alter von 24 bis 29 Jahren der Prozess gemacht, die Frauen mit einer Substanz wehrlos gemacht, sie vergewaltigt und dabei gefilmt haben sollen.

- Am Samstag treffen sich die Freien Wähler in Würzburg zum Bundesparteitag. Hubert Aiwanger dürfte als Bundesvorsitzender wiedergewählt werden.

- Am Samstag und Sonntag kommt die FDP Bayern zum Landesparteitag in Amberg zusammen. Landesvorsitzender Daniel Föst stellt sich seiner Wiederwahl. Gegen ihn tritt der Regensburger Bundestagsabgeordnete Ulrich Lechte an.

- Am Sonntag und Montag trifft sich die Bundesregierung zu einer Digitalklausur auf Schloss Meseberg in Brandenburg. Dort wird sie voraussichtlich die Eckpunkte ihrer Mobilfunkstrategie beschließen.