Bayern
Dunkel bleibt hart: Keine Blue Lane bei der IAA
6. März 2023, 18:03 Uhr aktualisiert am 6. März 2023, 18:03 Uhr
Mobilitätsreferent Georg Dunkel lehnt die Blue Lane ab.
Zum ersten Mal in Deutschland wurde während der IAA 2021 in München eine Umweltspur auf einer Autobahn ausprobiert. Ein zwölf Kilometer langer Streifen auf der A 94 war für emissionsfreie Fahrzeuge, Fahrgemeinschaften, Taxen und den ÖPNV reserviert. Die Spur nannte sich Blue Lane. Das Fazit der Autobahn GmbH: "Wir freuen uns in jedem Fall schon auf die IAA 2023 und sind gespannt, wie viel Blue Lane dann wieder dabei sein wird."
Nun zeichnet sich ab: Im Herbst wird es gar keine Blue Lane geben. Das Mobilitätsreferat bleibt bei seiner Haltung, es lehnt die Spur weiterhin ab.
Eigentlich hätte schon im Februar ein Beschluss dazu fallen sollen. Schon damals war der grünen-nahe Mobilitätsreferent Georg Dunkel, der kein Parteibuch hat, dagegen, bei der IAA im Herbst erneut Fahrspuren zu sperren.
Der Open Space der IAA 2021 am Königsplatz.
Die CSU versuchte damals, die Blue Lane mit einem Änderungsantrag zu retten. Ihr Vorschlag: Das Mobilitätsreferat solle prüfen, ob sich die Umweltspur auf der Busspur auf der Prinzregentenstraße umsetzen lässt. Auch, ob sich die Blue Lane auf der linken statt auf der rechten Autobahnspur umsetzen ließe, sollte die Verwaltung herausfinden. Grüne und SPD vertagten allerdings die Entscheidung.
Nächste Woche Mittwoch wird sich der Stadtrat mit dem Thema erneut befassen. Aus der Beschlussvorlage, die der AZ vorliegt, geht hervor, dass sich an der Haltung des Mobilitätsreferenten nichts geändert hat.
Seiner Ansicht nach gibt es rechtliche Bedenken, die Busspur auf der Prinzregentenstraße während der IAA zur Umweltspur zu machen. Um auf der sicheren Seite zu sein, müssten die Spuren komplett neu beschildert werden. Das wäre ein "unverhältnismäßiger Aufwand". Es würden Ressourcen gebunden und das könne bei anderen, dauerhaft für die Verkehrswende relevanten Projekten zu Verzögerungen führen.
Auch auf der linken Autobahnspur wird es wohl keine Blue Lane geben: Die Autobahn GmbH habe es bereits abgelehnt, weil es technisch nicht umsetzbar sei und zu einer starken Reduzierung der Kapazitäten führe, heißt es in der Vorlage. Die Folge: lange Staus.
Bei der IAA 2021 verlief die Blue Lane auf dem Standstreifen, sie beeinträchtigte den übrigen Verkehr auf der Autobahn also nicht. Aber dafür daneben: Denn es waren Autobahnauffahrten gesperrt, das "löste Stauungen und ein erheblich erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Umleitungsstrecke aus", schreibt das Mobilitätsreferat.
Der Nutzen hielt sich nach den Einschätzungen der Verwaltung in Grenzen: Auf der Einsteinstraße waren etwa nur 18 Prozent der Fahrzeuge berechtigt, die Umweltspur zu nutzen. Der Rest wusste entweder nichts von der neuen Regel - oder ignorierte sie bewusst. Denn Strafen gab es nicht.
Was die Organisatoren der IAA zu dem Aus ihrer Blue Lane sagen? Äußern wollen sie sich erst nach dem endgültigen Beschluss des Stadtrats, heißt es aus der Pressestelle.
