Meinung

Paritätsgesetz

Prestigeprojekt der rot-rot-grünen Koalition "versenkt"


Der Weg hin zu mehr Gleichstellung in den Parlamenten ist lang und steinig.

Der Weg hin zu mehr Gleichstellung in den Parlamenten ist lang und steinig.

Abermals ist der AfD in Thüringen ein Coup gelungen. Mit ihrer erfolgreichen Klage vor dem Weimarer Verfassungsgericht hat sie ein Prestigeprojekt der rot-rot-grünen Koalition "versenkt": Das Paritätsgesetz sollte sicherstellen, dass der Frauenanteil im Landtag bei der nächsten Wahl erhöht wird. Parteien wurden verpflichtet, ihre Kandidatenlisten im Wechsel mit Frauen und Männern zu besetzen. Diese Regelung haben die Richter gekippt.

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