Ferienausschuss

Mittel für Rathaus-Aufbau

Ferienausschuss billigt Nachtragshaushalt sowie mit Rechtsvorbehalt Corona-Überbrückungshilfe


Der Ferienausschuss hat einstimmig einen Nachtragshaushalt für den Wiederaufbau des brandgeschädigten Rathauses bewilligt.

Der Ferienausschuss hat einstimmig einen Nachtragshaushalt für den Wiederaufbau des brandgeschädigten Rathauses bewilligt.

Es war eine denkwürdige Sitzung des Stadtrats am Montagabend. Statt des Plenums tagte der sogenannte Ferienausschuss, der normalerweise nur im August während der Sommerferien dringliche Entscheidungen in sitzungsfreier Zeit fällt. Nur zehn Stadträte, Oberbürgermeister und Referenten waren in den Seminarräumen der Ausstellungs GmbH zusammengekommen - mit gebührendem der Coronakrise geschuldetem Abstand, mit Plastik überzogenen Mikrofonen und Desinfektionsmittel-Spendern vor dem Sitzungssaal. Denkwürdig auch die Tagesordnung: Die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts für den Rathaus-Wiederaufbau. Und die Entscheidung über einen von den Grünen eingebrachten Dringlichkeitsantrag zu Überbrückungshilfe für Straubinger Firmen in Form zinsloser Darlehen der Stadt. Über Letzteres entbrannte eine hitzige Debatte wie selten. Beide Entscheidungen fielen aber einstimmig wie alle weiteren Beschlüsse dieser Sitzung. Der Grünen-Antrag wurde allerdings nur vorbehaltlich der rechtlichen Klärung verabschiedet, sprich sofern eine Krisen-Überbrückung durch zinslose Kredite der Kommune rechtlich Bestand hat.

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