Bundesverwaltungsgericht
Urteil hat Folgen bei Bauleitplanung in Rottenburg
3. August 2023, 15:41 Uhr
Stefanie Wieser
Das Baugebiet Gisseltshausen. Der Bebauungsplan ist rechtskräftig seit 2019. Neue Bebauungspläne können nun wohl nicht mehr im Vereinfachten Verfahren nach Paragraph 13b Baugesetzbuch umgesetzt werden. Die Folge: Sie kosten die Kommune mehr Zeit und Geld.
Von
Stefanie Wieser
Das Vereinfachte Verfahren in der Bauleitplanung, genauer gesagt Paragraph 13 b Satz 1 des Baugesetzbuchs verstößt nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts gegen EU-Recht. Die Entscheidung fiel am 18. Juli 2023. Das hat nun Folgen für so manche Gemeinde. Mancherorts heißt es nun bei der Bauleitplanung zurück auf Null.
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