"Die Sitzungskultur leidet"

Paradoxon Online-Sitzung: Idee positiv aufgenommen, aber unterschiedlich bewertet


An Stadt- und Gemeinderatssitzungen vom heimischen Sofa aus teilnehmen? Wird dem Gesetzentwurf der bayerischen Regierungsfraktionen zugestimmt, könnte das schon bald Realität werden.

An Stadt- und Gemeinderatssitzungen vom heimischen Sofa aus teilnehmen? Wird dem Gesetzentwurf der bayerischen Regierungsfraktionen zugestimmt, könnte das schon bald Realität werden.

Nachdem in immer mehr bayerischen Kommunen über die Präsenzpflicht bei Gemeinde- und Stadtratssitzungen diskutiert wird, möchte die Regierungskoalition von CSU und Freien Wählern im Bayerischen Landtag die geltenden Vorschriften ändern. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll möglichst noch vor Ostern in Kraft gesetzt werden. Dadurch könnten Stadt- und Gemeinderäte künftig auch per Online-Videokonferenz an den jeweiligen Sitzungen teilnehmen. Bislang ist dies in Bayern verboten. Die Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Kommunalgesetze soll zunächst bis Ende 2022 gelten. Unsere Zeitung hat sich in der Bergstadt und in weiteren Gemeinden im Verbreitungsgebiet umgehört, wie man zu diesem Vorhaben steht.

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