Der juristische Kampf geht weiter

Frey legt Verfassungsbeschwerde ein


Unternehmerin Caroline Frey geht jetzt nach Karlsruhe: Sie will die Öffnung ihrer Geschäfte erreichen.

Unternehmerin Caroline Frey geht jetzt nach Karlsruhe: Sie will die Öffnung ihrer Geschäfte erreichen.

Unternehmerin Caroline Frey geht in die nächste juristische Runde: Sie hat nun Verfassungsbeschwerde eingereicht. Ihr Ziel: "Wir wollen die Öffnung erreichen, wie sie im Lebensmittelbereich bereits eingespielt ist", so die Juristin. "Unser Hygienekonzept ist aufgrund der großen Ausstellungsflächen mindestens so gut."

Der Einzelhandel sei kein Infektionstreiber, betont sie erneut. Die Klage läuft über das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe. Dorthin kann sich jeder wenden, der sich in seinen Grundrechten eingeschränkt fühlt.

Schon seit Monaten kämpft die Firmenchefin, die Mode- und Möbelhäuser in Ostbayern betreibt, gegen die fortdauernde Schließung ihrer Geschäfte. Sie hat bereits Einzelklagen und schließlich eine Normenkontrollklage eingereicht. Der Eilantrag für Letztere war abgelehnt worden, nachdem das Infektionsschutzgesetz geändert worden war und Ausnahmen für bestimmte Branchen wie Baumärkte oder Buchläden zeitweise wieder einkassiert worden waren.