Nach Entscheidung in Leipzig

Bekommen Chamer ihr Corona-Bußgeld zurück?


Erinnerung an 2020: Damals herrschte eine Ausgangssperre im ganzen Land, die die Polizei durchzusetzen hatte.

Erinnerung an 2020: Damals herrschte eine Ausgangssperre im ganzen Land, die die Polizei durchzusetzen hatte.

Es ist ein bisschen wie bei Ludwig Thomas Münchner im Himmel. Auch der musste anno dazumal auf die göttlichen Ratschlüsse warten und diese dann flott der bayrischen Regierung überbringen. Nun ist wieder Warten angesagt - aber aus einem ganz irdischen Grund. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden und die im Frühjahr 2020 erlassene Ausgangssperre für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht schrieb der bayerischen Staatsregierung ins Stammbuch, dass es auch mildere Coronaschutzmaßnahmen - wie bloße Kontaktbeschränkungen - getan hätten. Doch zu Corona-Hochzeiten setzten die Behörden im ganzen Land die rigide Vorgabe durch und sprachen Bußgelder aus. Aber was passiert mit diesen Zahlungen?

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