Meinung

Bürgergeld

Ein Hauch von GroKo im Vermittlungsausschuss


Vertreter des Bundestags, der Länder und der Bundesregierung sitzen bei den Verhandlungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat über das geplante Bürgergeld im Deutschen Bundesrat.

Vertreter des Bundestags, der Länder und der Bundesregierung sitzen bei den Verhandlungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat über das geplante Bürgergeld im Deutschen Bundesrat.

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat seine Bewährungsprobe bestanden, ohne großen Theaterdonner wurde der Weg für das Bürgergeld zum 1. Januar freigemacht. Ermöglicht hatten die rasche Eignung die Unterhändler aus Ampel sowie CDU und CSU. Oder sollte man sagen: aus SPD und Union? Die FPD lag bei dem Thema sowieso näher bei der größten Oppositionsfraktion als bei den Koalitionspartnern, sie hat von ihnen beim Schonvermögen und der Vertrauenszeit Kompromissbereitschaft eingefordert. Die Grünen haben sich damit schwerer getan als die SPD und konnten ihre Enttäuschung nicht verhehlen.

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