Meinung

Kampf gegen rechts

Zeit für einen neuen Aufschrei


Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) spricht bei der Sitzung des Bundestages. Thema der Debatte war der Kampf gegen Hass und rechten Terror in Deutschland.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) spricht bei der Sitzung des Bundestages. Thema der Debatte war der Kampf gegen Hass und rechten Terror in Deutschland.

Es war eine wichtige und über weite Strecken sehr intensive Debatte am Donnerstag im Bundestag unter dem Eindruck des fremdenfeindlichen Anschlags von Hanau. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist zuzustimmen: "Betroffenheit reicht längst nicht mehr, Hanau fordert vor allem Aufrichtigkeit." Und dazu gehört das Eingeständnis, dass die Gefahr durch den Rechtsextremismus in Deutschland unterschätzt wurde. Sprach man Fahnder und Verfassungsschützer vor ein paar Jahren, bevor der NSU entdeckt wurde, auf die Gefahren an, bekam man meist Beschwichtigungen zu hören: Ja, ein paar Dumpfbacken gebe es. Doch Rechtsterrorismus? Da müsse man sich wirklich keine Sorgen machen.

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