Ein Jahr "Hate-Speech"-Strafverfolgung

Worte, die teuer werden können


Die Bundesregierung muss mehr Druck auf soziale Netzwerke zur Kooperation aufbauen, fordern Justizminister Georg Eisenreich (links) und Hate-Speech-Beauftragter Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb.

Die Bundesregierung muss mehr Druck auf soziale Netzwerke zur Kooperation aufbauen, fordern Justizminister Georg Eisenreich (links) und Hate-Speech-Beauftragter Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb.

Damit hatten einige Zeitgenossen, die im Februar vergangenen Jahres bei der Übertragung einer Asylbewerberdemonstration im unterfränkischen Schweinfurt ihrem Hass freien Lauf ließen, wohl nicht gerechnet: Einige Zeit nachdem sie das Video eines lokalen Senders mit Kommentaren wie "Parasiten" und "Viehzeug", in einem Fall kombiniert mit einem Hakenkreuz, versehen hatten, stand die Polizei vor der Tür. Im Juli kamen bei 17 Kommentatoren sogar Beamte zur Hausdurchsuchung.

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