Bundestag

Union scheitert mit Antrag zu Taurus-Lieferung


Die Union hat im Bundestag vehement dafür geworben, der von Russland angegriffene Ukraine mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zu helfen. F

Die Union hat im Bundestag vehement dafür geworben, der von Russland angegriffene Ukraine mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zu helfen. F

Olaf Scholz kann aufatmen im Taurus-Streit. Und seine SPD strickt an der Erzählung, die ihm seine Wiederwahl als Kanzler sichern könnte und in etwa lautet: "Es war einmal ein deutscher Friedenskanzler, der einen Atomkrieg verhinderte." Ob diese Strategie trägt, ist offen, für den Moment aber muss der Regierungschef zumindest nicht mehr befürchten, dass seine Ampel-Koalition auseinanderfällt. Zwar ist das Murren bei FDP und Grünen am Donnerstag im Bundestag laut, doch scheitert die Union ein weiteres Mal mit ihrem Antrag, der Ukraine die hochpräzisen deutschen Marschflugkörpern zu liefern. Scholz lehnt dies seit Monaten ab, weil er befürchtet, dass die Bundesrepublik damit aus russischer Sicht eine "rote Linie" überschreite und zur Kriegspartei werde.

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