Bundeshaushalt

Sozialabgaben klettern auf Rekordhöhe

Haushalt: Finanzminister Scholz hält die schwarze Null - Doch das hat seinen Preis


Höhere Sozialausgaben trotz der schwarzen Null: Olaf Scholz hat seine langfristige Finanzplanung und den Haushaltsentwurf vorgestellt.

Höhere Sozialausgaben trotz der schwarzen Null: Olaf Scholz hat seine langfristige Finanzplanung und den Haushaltsentwurf vorgestellt.

Die Sozialausgaben klettern, die Steuereinnahmen steigen schwächer als erwartet, doch an der schwarzen Null wird nicht gerüttelt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz erreicht den ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vor allem durch gesunkene Zinsen. Außerdem will er sich in den kommenden Jahren aus dem 35-Milliarden-Euro-Topf der sogenannten "Flüchtlingsrücklage" bedienen. Der SPD-Politiker rechnet für das kommende Jahr mit Ausgaben und Einnahmen in Höhe von 359,9 Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von einem Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr.

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