Meinung

EU-Asylrecht

Nie wieder Moria


Neu aufgebaute Zelte für die Umsiedlung von Migranten und Flüchtlingen stehen im provisorischen Zeltlager Kara Tepe wenige Kilometer nördlich der Ortschaft Mytilini. Die EU-Kommission will ihren Entwurf für ein neues Asylrecht bereits kommende Woche vorstellen.

Neu aufgebaute Zelte für die Umsiedlung von Migranten und Flüchtlingen stehen im provisorischen Zeltlager Kara Tepe wenige Kilometer nördlich der Ortschaft Mytilini. Die EU-Kommission will ihren Entwurf für ein neues Asylrecht bereits kommende Woche vorstellen.

Ob ein neues EU-Asylrecht funktioniert, entscheidet sich an den Außengrenzen der Union. Diese müssen zum einen geschützt werden und zum anderen durchlässig bleiben. Die Tore mag man Hotspots oder Auffangzentren oder sonst wie nennen. Aber auch künftig werden Einrichtungen notwendig sein, in denen Ankommende auf der Grundlage humanitärer Grundsätze betreut, versorgt und ihre Anträge auf Schutz bearbeitet werden. Moria wurde zum Symbol für die Unfähigkeit der Europäischen Union, Flüchtlinge aufzunehmen, weil nichts davon funktionierte. Eine effiziente Aufnahmestelle muss die Verfahren in wenigen Wochen entscheiden und abgelehnte Migranten sofort zurückschicken können. Aber sie braucht auch entschlossene Mitgliedstaaten, die Asylberechtigte aufnehmen und ihnen den Schutz gewähren, den sie brauchen.

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