100-Millionen-Euro-Paket

Lässt die SPD Scholz bei der Zeitenwende hängen?


Schon einzelne Nein-Stimmen aus der SPD könnten für Kanzler Olaf Scholz höchst peinlich werden.

Schon einzelne Nein-Stimmen aus der SPD könnten für Kanzler Olaf Scholz höchst peinlich werden.

Wird Olaf Scholz bei seinem wichtigsten Vorhaben von den eigenen Leuten böse blamiert? Das scheint nicht ausgeschlossen, wenn am Freitag der Bundestag über das Sondervermögen für die Bundeswehr abstimmt. Mit 100 Milliarde Euro die marode Truppe wieder flott machen: Das ist das Kernstück der "Zeitenwende", die der Bundeskanzler nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine verkündet hat. Doch ausgerechnet um die Unterstützung seiner SPD muss er nun bangen. Für den Plan ist nämlich eine Grundgesetzänderung und damit eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig. Dafür genügen die Stimmen der Regierung nicht.

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