Patentschutz

EU-Kommission will Zwangslizenz gegen das nächste Virus

Mit der Corona-Pandemie kam die Forderung auf, den Patentschutz für Medikamente aufzuheben. Die EU-Kommission hält daran fest, stößt aber auf Gegenwehr der Wirtschaft.


In der Corona-Pandemie war der Impfstoff weltweit zunächst knapp.

In der Corona-Pandemie war der Impfstoff weltweit zunächst knapp.

Zum Ausbruch der Corona-Pandemie entfachten die USA eine Debatte, die Wellen schlug. Die Amerikaner forderten die Aussetzung des internationalen Patentschutzes auf Corona-Medikamente gegen Covid-19. Auch arme Länder sollten die Chance bekommen, solche Arzneimittel herzustellen. Die damalige Bundesregierung mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Spitze hielt dagegen. Limitierende Faktoren seien die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards, "nicht die Patente", hieß es. Die Corona-Pandemie wurde inzwischen für beendet erklärt, die EU-Kommission will das Thema gleichwohl nicht ruhen lassen. Sie hat einen Vorschlag über eine Verordnung zur Vergabe von Zwangslizenzen vorgelegt, der in der deutschen Wirtschaft auf Widerstand stößt.

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