Meinung

Kommentar: Waffenexporte

Endlich für Klarheit sorgen


Wie es mit Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien weitergeht, bleibt vorerst unklar.

Wie es mit Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien weitergeht, bleibt vorerst unklar.

Darf man an Saudi-Arabien Waffen liefern oder nicht? Der Bundessicherheitsrat konnte sich bei der Frage, ob der Exportstopp verlängert werden sollte, nicht einigen. Seit dem Mord an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul hat Deutschland seine Waffenexporte nach Riad auf Eis gelegt. Das mag man für richtig halten und vielleicht ist es das auch. Doch Deutschland macht es sich mit seinem Rückzug auf die moralische Ebene zu einfach.

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