Meinung

Einfluss in Brüssel

Deutschland ist nur ein europäischer Scheinriese


Kanzler Olaf Scholz (r.) wurde in Paris vorgeführt. Staatschef Wolodymyr Selenskyj (l.)war zwar nach zum Besuch von Emmanuel Macron (M.) gereist, Berlin aber hatte der ukrainische Staatschef bewusst ausgespart.

Kanzler Olaf Scholz (r.) wurde in Paris vorgeführt. Staatschef Wolodymyr Selenskyj (l.) war zwar zum Besuch von Emmanuel Macron (M.) gereist, Berlin aber hatte der ukrainische Staatschef bewusst ausgespart.

Kaum hatte das EU-Parlament am Dienstag das Aus für den Verbrennermotor beschlossen, hagelte es in Deutschland Kritik. Die kam zu Teilen aus der Opposition, was verständlich ist. Sie kam aber auch aus der Bundesregierung. Die FDP legte noch mal nach, forderte erneut den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels). Die Liberalen torpedierten damit den Beschluss an sich und sie düpierten völlig unnötig die Grünen mit ihrer Umweltministerin Steffi Lemke, die das Aus für Verbrenner unterstützt. Es war dies nicht das erste uneinheitliche Vorgehen der Ampel in der Europäischen Union.

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