Meinung

Landeschefs

Bürger erwarten in der Asylkrise Verbesserungen und Entschlossenheit


Boris Rhein (CDU, v.l.), Ministerpräsident von Hessen, begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, zur Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter dem Vorsitz von Hessen.

Boris Rhein (CDU, v.l.), Ministerpräsident von Hessen, begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, zur Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) unter dem Vorsitz von Hessen.

Dass der Bundeskanzler und die Ministerpräsidenten nach einem Treffen in Berlin früher als angekündigt vor die Presse treten, hat Seltenheitswert. Mindestens so überraschend war die von Olaf Scholz und den Regierungschefs von Hessen und Niedersachsen, Boris Rhein und Stephan Weil, zur Schau gestellte Harmonie. Die Wortmeldungen vor der Zusammenkunft klagen eher nach Zoff beim Thema Migration als nach Unterhaken.

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1 Kommentare:


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Frank H.

am 07.03.2024 um 20:06

So viele Sorgen und Hoffnungen ! Aber ehrliche und vernünftige Entscheidungsgrundlagen sind kaum gefragt. Vor Jahren gab es einmal einen Forschungsbericht über die "Lebensbilanzen" von Bürgern mit und ohne Migrationshintergrund aus Staatssicht: Ihre im Leben gezahlten Steuern und Beiträge, minus allen empfangenen (geldlichen und anteilig zugeordneten) staatlichen Leistungen. Deutsche landeten nur knapp im Plus - wer denkt schon an die Kosten guter Straßen und eigener Schuljahre ? Eingewanderte lagen gehaltsbedingt darunter. Wie sähe diese Rechnung wohl bei aktuellen Migranten aus ? Diese Frage ließe sich statistisch sicher beantworten, und wäre so wichtig für Entscheidungen zur Migrationspolitik. Momentan habe ich den Verdacht, dass der Großteil unserer Probleme in den Bereichen Bildung, Wohnungsbau und teilweise auch Fachkräftemangel in Wirklichkeit Migrationskosten sind.



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