Gemeindetagschef

Brandl beklagt Erosion der kommunalen Selbstverwaltung

Gemeindetagschef: Erosion der Selbstverwaltung


Vermehrt und massiv, sagt Uwe Brandl, werde in gemeindliche Hoheitsrechte wie Planungs- und Finanzhoheit eingegriffen, Einnahmemöglichkeiten abgeschafft oder die Erhebung von Gemeindesteuern verhindert.

Vermehrt und massiv, sagt Uwe Brandl, werde in gemeindliche Hoheitsrechte wie Planungs- und Finanzhoheit eingegriffen, Einnahmemöglichkeiten abgeschafft oder die Erhebung von Gemeindesteuern verhindert.

Immer wieder geht der Präsident des bayerischen Gemeindetags, Uwe Brandl (CSU), mit der Politik von Bund und Land gegenüber den Kommunen ungeachtet jedweder Parteizugehörigkeit hart ins Gericht. Auf der Fachmesse "Kommunale 2023" in Nürnberg prangerte der ehemalige Bürgermeister von Abensberg (Landkreis Kelheim) am Donnerstag eine "zunehmende Einschränkung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts" an und forderte mehr Ehrlichkeit im Umgang mit den Bürgern.

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