200-Milliarden-Schirm

Bund-Länder-Runde ohne Durchbruch


Bundeskanzler Olaf Scholz (M.), Stephan Weil (l.), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, tagten zwar lange, aber einen Durchbruch über die Details des 200 Milliarden Euro teuren Entlastungspakets gegen die Energiekrise konnten sie nicht verkünden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (M.), Stephan Weil (l.), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, tagten zwar lange, aber einen Durchbruch über die Details des 200 Milliarden Euro teuren Entlastungspakets gegen die Energiekrise konnten sie nicht verkünden.

Corona-Erkrankungen können, wenn sie milde verlaufen, auch etwas Gutes haben. Dem Bundeskanzler verschaffte seine Covid-19-Infektion ein wenig Zeit im zermürbenden Kampf um ein viertes Entlastungspaket. Erst musste Olaf Scholz in der eigenen Ampel-Koalition um eine Einigung werben, und das gelang ihm auch. Nach zähen Verhandlungsrunden zwischen SPD, Grünen und FDP stand das Ergebnis: Bis zu 200 Milliarden Euro will die Regierung in den nächsten Monaten aufwenden, um die Folgen der Energiekrise abzumildern. Die Bundesländer indes sind nicht zufrieden. Ursprünglich wollten sie bereits vergangene Woche mit Kanzler Scholz über Details verhandeln. Corona kam dazwischen, doch die erzwungene Terminverschiebung auf den Dienstagabend brachte Scholz fast nichts. Die Länder haben weiteren Fragebedarf.

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