Historischer EU-Gipfel

Ukraine wird EU-Beitrittskandidat


Ukrainer halten eine Kundgebung vor dem Sitz des Europäischen Rates ab. Die Demonstranten forderten, der Ukraine den Beitritt zur EU zu gewähren.

Ukrainer halten eine Kundgebung vor dem Sitz des Europäischen Rates ab. Die Demonstranten forderten, der Ukraine den Beitritt zur EU zu gewähren.

Es gab während des EU-Gipfels kaum ein Statement, das ohne die Beschreibung "historisch" auskam. Nicht nur, dass Bundeskanzler Olaf Scholz von einer "historischen" Zusammenkunft sprach. Am Ende war das dieser Tage inflationär gebrauchte Adjektiv angesichts der Entscheidung der 27 Staats- und Regierungschefs sogar angebracht: Sie wollten am gestrigen Donnerstag die Ukraine und Moldau offiziell zu EU-Beitrittskandidaten erklären. Einem Land im Krieg würde dieser Status verliehen werden, das gab es noch nie. "Die Zukunft dieser Staaten und ihrer Bürger liegt in der Europäischen Union", so die Begründung im Entwurf des Gipfelbeschlusses. Gleichwohl würden die Fortschritte der einzelnen Länder auf dem Weg in die Gemeinschaft davon abhängen, "inwieweit sie die Kopenhagener Kriterien erfüllen und inwieweit die EU in der Lage ist, neue Mitglieder aufzunehmen". Das wiederum heißt übersetzt, dass es noch sehr lange - mindestens Jahre, wahrscheinlicher sogar Jahrzehnte - dauern dürfte, bis die beiden Länder als Vollmitglieder in die europäische Familie aufgenommen werden. Tatsächlich sind die Hürden hoch. Zu den Aufnahmebedingungen, also den sogenannten Kopenhagener Kriterien gehören unter anderem Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftsreformen, die für eine Integration an den europäischen Binnenmarkt sorgen sollen.

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