Mehr Wahlfreiheiten in neuer Oberstufe an Gymnasien

21.11.2019 - München

G9 in Bayern

Mehr Wahlfreiheiten in neuer Oberstufe an Gymnasien

Von Ralf Müller

Vielfältig, aber auch kompliziert werden sich nach den Vorstellungen der Arbeitsgruppe...

Interviews
Fischer hofft auf Aufbruch bei der CDU

20.11.2019 - Berlin

CDU-Politiker

Fischer hofft auf Aufbruch bei der CDU

Von Stefan Lange

Er ist seit 1998 Bundestagsabgeordneter und damit einer der erfahrensten Parlamentarier...

Christian Doleschal: "Wir müssen aufhören, rumzuflennen"

15.11.2019

Neuer EU-Abgeordneter

Christian Doleschal: "Wir müssen aufhören, rumzuflennen"

Von Tobias Maier

Der Oberpfälzer Christian Doleschal (CSU) ist seit Juli Mitglied des Europaparlaments.

Portraits
Der Mann, der Angela Merkel einschloss

18.11.2019

Donald Tusk

Der Mann, der Angela Merkel einschloss

Von Detlef Drewes

Seine letzte große Rede hat er inzwischen gehalten. Schweigen wird Donald Tusk...

Hintergründe
Frankreich will Beitrittsverfahren verschärfen

19.11.2019

Der Weg in die EU

Frankreich will Beitrittsverfahren verschärfen

Von Detlef Drewes

Der Schock in den beiden Ländern nach dem Oktober-Gipfeltreffen der europäischen...

Olaf Scholz erfindet sich als Kämpfer neu

19.11.2019 - Berlin

Stichwahl um SPD-Vorsitz

Olaf Scholz erfindet sich als Kämpfer neu

Von Christian Grimm

Die SPD-Mitglieder haben 10 Tage Zeit, in der finalen Runde ihre neuen Vorsitzenden zu wählen.

Unter Strom

15.11.2019

Hauptstadtkolumne

Unter Strom

Von Klaus Sterzenbach

Vom Regenwald in das Tropendorf ist es nicht weit. Und die Südsee liegt um die Ecke.

Turbo für schönere Städte

15.11.2019

Reform der Städtebauförderung

Turbo für schönere Städte

Von Stefan Lange

Viele Städte und Gemeinden wären ohne dieses Instrument deutlich unattraktiver,...

Oettinger mahnt zu Kompromissen beim EU-Haushalt

15.11.2019 - Berlin

Mehrjähriger Finanzrahmen

Oettinger mahnt zu Kompromissen beim EU-Haushalt

In den Mitgliedstaaten wird viel über die Gefahren durch den Brexit geredet. Eine weitere substanzielle Bedrohung ist dadurch in den Hintergrund gerückt: der Streit ums Geld

Von Stefan Lange

So schwer wie derzeit stand die Europäische Union politisch noch nie unter Beschuss.

Gleich Hartz IV statt Arbeitslosengeld 1

15.11.2019 - Berlin

Soziales

Gleich Hartz IV statt Arbeitslosengeld 1

Jeder zehnte Empfänger von Stütze hat Anspruch auf so wenig Geld, dass er in die Grundsicherung rutscht

Von Christian Grimm

Es ist der Horror für alle, die ihre Stelle verlieren - der Abstieg in Hartz IV.

Bundesregierung will Revision einschränken

13.11.2019 - Berlin

Zivilrecht

Bundesregierung will Revision einschränken

Die große Koalition will den Zugang zum Bundesgerichtshof erschweren. Die Opposition sieht dadurch den Rechtsweg für Bürger mit wenig Geld beschnitten. Die Richter warnen vor Überlastung.

Von Christian Grimm

Zur Gleichheit vor dem Gesetz gehört, dass allen Bürgern der Gang durch die...

Löcher in Europas Grenzschutz

11.11.2019

Rechnungshof-Kritik

Löcher in Europas Grenzschutz

Erhebliche Defizite: Informationssysteme arbeiten zu ungenau

Von Detlef Drewes

Rund 600 Millionen Euro hat die Europäische Union für fünf IT-Systeme ausgegeben,...

Verzettelt Geschichte geschrieben

08.11.2019

Hauptstadtkolumne

Verzettelt Geschichte geschrieben

Von Klaus Sterzenbach

Die Zettelwirtschaft. Da gibt es kein Bier und nichts zu essen, da gibt es nur...

Gerlach moniert fehlende "digitale Basisbildung"

06.11.2019 - München

Digitalministerin

Gerlach moniert fehlende "digitale Basisbildung"

Von Ralf Müller

Fast genau ein Jahr nach der Errichtung ihres Ministeriums hat die bayerische...

Jugendschutz für 57-Jährigen

05.11.2019

Jugendstrafrecht

Jugendschutz für 57-Jährigen

Von Ralf Müller

Dank moderner Ermittlungsmethoden können immer mehr alte Kriminalfälle, die...

Christdemokraten wollen nach vorne schauen

21.11.2019

CDU-Parteitag

Christdemokraten wollen nach vorne schauen

Von Stefan Lange

Da hatten sich die Aktivisten von Greenpeace bei der CDU irgendwie das falsche Ziel ausgesucht. Sie stahlen...

Untoter soll Geld für die Grundrente schaffen

21.11.2019

Finanztransaktionssteuer

Untoter soll Geld für die Grundrente schaffen

Abgabe auf den Handel mit Anteilsscheinen soll die Grundrente finanzieren

Von Christian Grimm

Untoter ist ein Wort, das bei der geplanten Steuer auf den Handel mit Wertpapieren immer wieder fällt.

Bayern verteilt Rekordsumme an Kommunen

21.11.2019 - München

Finanzausgleich

Bayern verteilt Rekordsumme an Kommunen

Kommunaler Finanzausgleich steigt 2020 erstmals auf mehr als zehn Milliarden Euro

Von Ralf Müller

Bei der Verkündung des kommunalen Finanzausgleichs für das Jahr 2020 saßen sie am Donnerstagnachmittag...

Hohn und Häme für die Kandidaten

20.11.2019

TV-Duell zwischen Johnson und Corbyn

Hohn und Häme für die Kandidaten

Von Jochen Wittmann

"Ist die Wahrheit wichtig in dieser Wahl?", wurde Boris Johnson gefragt. "Natürlich", erwiderte der Premierminister.

Grüne strikt gegen neue Gaskraftwerke

20.11.2019 - München

Energiewende

Grüne strikt gegen neue Gaskraftwerke

Von Ralf Müller

Die Errichtung zusätzlicher Gaskraftwerke in Bayern ist nach den Ergebnissen einer von den Grünen im...

Nato-Außenminister betonen Harmonie

20.11.2019

Treffen in Brüssel

Nato-Außenminister betonen Harmonie

Von Detlef Drewes

Der Nato-Generalsekretär war überaus angetan über den Vorstoß aus Deutschland. "Das ist ein wertvoller...

EU-Parlament will Gemeinschaft runderneuern

20.11.2019

Reformpläne

EU-Parlament will Gemeinschaft runderneuern

Von Detlef Drewes

Der Titel dieses Projektes klingt sperrig und bürokratisch: Konferenz über die Europäische Demokratie...

Entwurf für Klimaschutzgesetz: Bayern setzt sich hohe Ziele

19.11.2019

Auf dem Weg zum "Pionier und Vorbild"?

Entwurf für Klimaschutzgesetz: Bayern setzt sich hohe Ziele

Von Ralf Müller

Ehrgeizige Ziele will sich Bayern mit einem Landes-Klimaschutzgesetz setzen, dessen Entwurf das Landeskabinett...

Haushalt für 2020 steht: Wofür die EU ihr Geld ausgibt

19.11.2019

Fragen und Antworten

Haushalt für 2020 steht: Wofür die EU ihr Geld ausgibt

Von Detlef Drewes

Mehr Geld für Klimaschutz, Forschung und Jobs - das bietet der Haushalt der EU für 2020. Kurz vor dem...

Kommentar
Kluge Wende gefragt

21.11.2019

Verkehrswende

Kluge Wende gefragt

Von Claus Schöner

Es muss sich etwas tun in unseren Städten. Das Autoaufkommen geht vielerorts weit über das erträgliche Maß hinaus.

Kommentar
Das wird richtig teuer

21.11.2019

Pflegeversicherung

Das wird richtig teuer

Von Torsten Henke

Allzu oft handelt Politik erst, wenn ein Problem so groß ist, dass es sich nicht mehr ignorieren lässt.

Kommentar
Parteitag als Gruppentherapie

21.11.2019

CDU-Parteitag

Parteitag als Gruppentherapie

Von Klaus Sterzenbach

Das war bequem: Im Schatten der SPD-Krise konnte sich die CDU lange Zeit einfach zurücklehnen, das ist jetzt vorbei.

Kommentar
Eine elegante Lösung

20.11.2019 - Berlin

Streit um Huawei

Eine elegante Lösung

Von Christian Grimm

Der Fall Huawei belastet die Beziehungen zwischen Deutschland und Peking. Die Bundesregierung fürchtet,...

Kommentar
Die EU erfindet sich neu

20.11.2019

Reformdebatte

Die EU erfindet sich neu

Von Detlef Drewes

Die Unzufriedenheit ist mit Händen zu greifen. In wichtigen Bereichen funktioniert die Europäische Union...

Panorama
Neues Leben auf dem alten Friedhof 2

20.11.2019

Berliner Garten-Kollektiv

Neues Leben auf dem alten Friedhof

Von Alexandra Immerz

Die Hermannstraße im Berliner Bezirk Neukölln zählt nicht unbedingt zu den sichersten Orten der Hauptstadt.

Klimawandel gefährdet Gesundheit

15.11.2019 - Berlin

Ärzte und Wissenschaftler schlagen Alarm

Klimawandel gefährdet Gesundheit

Studie warnt vor Zunahme von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Infektionen

Von Klaus Sterzenbach

Durch den Klimawandel drohen immer mehr Hitzewellen in Deutschland. Das kann zu Hitzschlag, Herzinfarkt...

Jugendliche trinken weniger Alkohol

05.11.2019

Drogen- und Suchtbericht

Jugendliche trinken weniger Alkohol

Von Klaus Sterzenbach

Die Zahl der Drogentoten ist im vergangenen Jahr fast konstant geblieben. Im Gegensatz zu Erwachsenen...