Meinung

UN-Menschenrechtsrat

Gräuel im Iran nicht vergessen


Bundesaußenministerin Annalena Baerbock will Iran wegen der Gewalt gegen friedlich Demonstrierende zur Rechenschaft ziehen. Im UN-Menschenrechtsrat hat sie mit einer deutschen Initiative Erfolg.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock will Iran wegen der Gewalt gegen friedlich Demonstrierende zur Rechenschaft ziehen. Im UN-Menschenrechtsrat hat sie mit einer deutschen Initiative Erfolg.

Die wertebasierte Außenpolitik, die sich die Ampel auf die Fahnen geschrieben hat, ist nicht immer ganz klar zu erkennen, vor allem dann nicht, wenn die Realität einer Energiekrise zu einem mitunter schmerzhaften Pragmatismus zwingt. In Genf bei der Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats zum Iran hat Ministerin Annalena Baerbock unmissverständlich Stellung bezogen. Die Grüne hat ein leidenschaftliches Plädoyer für eine Untersuchung der Gewalt gegen Demonstranten gehalten. Dem ist der Rat gefolgt. Ein wichtiges Signal, die Mullahs wird das allerdings nicht interessieren.

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