Überall in Deutschland werden in diesem Jahr ehrenamtliche Richter gesucht. Doch Experten befürchten, dass es einen Mangel an Schöffen geben könnte. Bayerns Ober-Schöffe hat auch einen Verdacht, woran das liegt.

Bayerns ehrenamtliche Richter fordern mehr Anerkennung. "Aus Sicht des Schöffenverbandes muss mehr für die Schöffen und deren Wertschätzung getan werden, um genügend geeignete Kandidaten zu finden", sagte der Vorsitzende des Landesverbandes Bayern der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen, Alfons Kuhn, der Deutschen Presse-Agentur. "Der Staat sollte die Arbeit der Schöffinnen und Schöffen mehr wertschätzen und das richterliche Ehrenamt stärker im Bewusstsein der Öffentlichkeit verankern."

In diesem Jahr werden die Schöffen für die Amtsperiode von 2024 bis 2028 gewählt. Zwar ist der offizielle Schlusstermin der 15. Mai, allerdings ziehen nach Angaben Kuhns viele Kommunen diesen Termin vor, um rechtzeitig Beschlüsse über die Ernennung der Schöffen im Stadt- oder Gemeinderat treffen zu können.

Nicht mehr als zwölf Sitzungstage

Nach Angaben des bayerischen Justizministeriums sind in der aktuell laufenden Wahlperiode 4.619 Schöffinnen und Schöffen an Gerichten tätig. Die Präsidenten der Amts- und Landgerichte melden die erforderliche Zahl an Haupt- und Ersatzschöffen - bei der Kalkulation soll so geplant werden, dass jeder ehrenamtliche Richter nicht mehr als zwölf ordentliche Sitzungstagen im Jahr hat, teilte ein Ministeriumssprecher mit.

Befürchtet wird trotzdem überall in Deutschland ein Mangel an Bewerbern - und dass sich beispielsweise Rechtsextreme ein Schöffenamt sichern könnten, um Urteile in ihrem Sinne zu beeinflussen.

"Hier sind bisher nur Einzelfälle bekannt, aber eine punktuelle Infiltration durch Extremisten und Ideologen ist nicht ausgeschlossen", sagte Kuhn - "wobei es fraglich ist, ob das die Entscheidungen der Gerichte letztendlich beeinflusst".

Das Justizministerium wies darauf hin, dass eine mögliche Unterstützung extremistischer Organisationen im Bewerbungsformular abgefragt werde. "Ergeben sich hieraus entsprechende Anhaltspunkte, können im Weiteren konkrete Maßnahmen geprüft werden", sagte der Sprecher.