Übertragung der Aufgaben des Kreistags

Wie repräsentativ ist der Kreisausschuss?


Ein verwaister Sitzungssaal: Während der Pandemie beschränken die Kreisgremien die Sitzungen auf das Nötigste. Im Großen Sitzungssaal kommt der Kreistag schon lange nicht mehr zusammen, sondern tagt stattdessen in der Stadthalle. Lediglich die Ausschüsse treffen sich im Saal.

Ein verwaister Sitzungssaal: Während der Pandemie beschränken die Kreisgremien die Sitzungen auf das Nötigste. Im Großen Sitzungssaal kommt der Kreistag schon lange nicht mehr zusammen, sondern tagt stattdessen in der Stadthalle. Lediglich die Ausschüsse treffen sich im Saal.

Der Kreistag hat in der jüngsten Sitzung beschlossen, zeitlich befristet bis Mitte Juni aufgrund des Pandemiegeschehens seine Kompetenzen an den Kreisausschuss zu übertragen. Weil die nächste reguläre Kreistagssitzung erst im Juli angesetzt ist, sahen viele Kreisräte das als eine Art "Vorsorgebeschluss" - bei anderen regt sich Widerstand. Sie sprechen von einer "Entmachtung des Kreistags". Manchem missfällt auch, dass seine Kommune im Kreisausschuss nicht vertreten ist. Aus Wallersdorf kam dazu kürzlich ein Umbesetzungswunsch für den Ausschuss, der wohl nicht in Erfüllung geht.

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