Volksabstimmungen

Debatte über direkte Demokratie im Bund

Nach Erfolg des Volksbegehrens in Bayern werden Rufe nach mehr Bürgerbeteiligung laut


Seit die Brexit Abstimmung Entsetzen auslöste, war es in Deutschland still um die Forderung nach mehr direkter Demokratie geworden.

Seit die Brexit Abstimmung Entsetzen auslöste, war es in Deutschland still um die Forderung nach mehr direkter Demokratie geworden.

Nach dem gewaltigen Erfolg für die Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" in Bayern wird der Ruf laut, auch auf Bundesebene Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung zu schaffen. Doch in der Politik gilt die jahrelang sehr populäre Forderung inzwischen als heikel, ja vergiftet: Seit dem Brexit und dem Vormarsch populistischer Kräfte sind mögliche Gefahren der direkten Demokratie in den Blickpunkt gerückt. Bei der Bundesregierung, die laut Koalitionsvertrag die direkte Demokratie stärken will, ist es zuletzt sehr still um das Thema geworden. Doch die Bienen-Initiative, für die 18,4 Prozent der bayerischen Wahlberechtigten trotz Februarkälte in die Rathäuser gekommen waren, bringt die Diskussion mit Macht zurück.

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